Berichte und Informationen vom Bürgermeister
Frau Heike Glodde ist als neue Reinigungskraft in ITP eingestellt worden.
Zur Verstärkung unseres Kita Teams wurde eine Sozialpädagogische Assistentin eingestellt.
AG Kita Reform - Teilnehmer: Jenny Lemke und Inga Oltschwager vom Amt MH/ Sonja Köbke-Stürken – Kita Leitung/ Jochen Lindemann – Vorsitzender Kultur- und Sozialausschuss/ Bürgermeister Rohwer). Das „Neue Kita Gesetz“ sollte zum zum Beginn des laufenden Kita Jahres umgesetzt werden. Die Reform wurde aber nur zum Teil zum 01.08.2020 in Kraft gesetzt. Die wichtigsten Schritte wurden wegen der Corona Pandemie auf den 01.01.2021 verschoben. Bedauerlicherweise sind viele Handlungsfelder für die Kommunen noch recht unklar. Es ergibt sich dadurch dringender Handlungsbedarf. Die neuesten Entwicklungen wurden vorgetragen und sich daraus ergebende Handlungsschritte vorbesprochen.
Treffen Hausnummern im Osterree - Durch einige Grundstücksteilungen und Bauaktivitäten im Osterree ist es nötig neue Hausnummern zu vergeben. Dadurch, dass der Osterree sich im Bereich der bisherigen Hausnummer 17 in zwei Straßenzüge teilt, ist die Nummerierung – insbesondere im Notfall (Rettungsdienst-, Feuerwehreinsatz) - schwer nachvollziehbar . Daher kam von verschiedenen Seiten der Vorschlag die Hausnummernvergabe des Bereiches ab Nummer 15 neu zu regeln. Hierüber wurden die betroffenen Anwohner informiert und deren Meinung dazu eingeholt.
Auf Amtsebene ist am 28. September eine Arbeitsgemeinschaft Verwaltungskosten im Amt Mittelholstein gegründet worden.
Bürgermeister Rohwer gehört dem Gremium an, dass sich mit den
einzelnen Kostenpositionen befasst und das Regelwerk überarbeitet.
Im ersten Treffen wurden offenkundig überflüssige Postionen
gestrichen.
Jens Lahrsen und Janine Heitmann-Rohweder, Fachbereich Bau, Amt
Mittelholstein haben am 14. September über die Grundsätze und Möglichkeiten der
Bauleitplanung/ Baugebietsausweisung in Nindorf informiert um die
weitere Vorgehensweise in dem Bereich zu klären.
Die Ausbesserungsmaßnahmen mit Edelflick wurden vom 22.10 bis 27.10.
durchgeführt.
Am 22. September fand ein Treffen mit Bürgermeister Rohwer mit den Gemeindearbeitern Arno
Schulz und Carsten Rehder wegen der Übernahme der Arbeiten von
Gemeindearbeiter Bernd Sievers statt. Herr Sievers ist langfristig erkrankt
und die von ihm bisher geleistete Arbeit muss von den Beiden
übernommen werden.
Die Straßen der Gemeinde wurden mit Zone 30 Schildern gekennzeichnet. Nach zahlreichen Hinweisen aus der Bevölkerung hat Bürgermeister Rohwer eine Zusatzbeschilderung „Hier gilt rechts vor links“ in Auftrag gegeben.
Nach den bisherigen Regelungen zahlte die Gemeinde 1,- € Beitrag pro Kind und Std. für die Kindertagespflege. Seit dem 31.07.20 ist diese Regelung entfallen.
Am 02. November fand ein Treffen mit Boto Wittgrefe, Mathias Holm und dem Bürgermeister wegen der „Rosa“-
Bushaltestelle. Ein Angebot der Fa. Holm liegt noch nicht vor.
Am Ehrenmal der Gemeinde Nindorf wurde zum Gedenken am 15. November ein Kranz niedergelegt. Wegen der Beschränkungen konnten Publikum, Kyffhäuser Kameradschaft und Feuerwehr nicht teilnehmen. Auch der Jugendmusikzug konnte uns nicht begleiten. Der Vorsitzende der Kyffhäuser Kameradschaft, Dietmar Karwat, sowie Wehrführer Sönke Gerdt für die Feuerwehr legten stellvertretend den Kranz nieder. Um eine Teilhabe für alle Einwohner zu ermöglichen wurde die Rede des Bürgermeisters und die Kranzniederlegung gefilmt und auf der Nindorfseite ins Internet gestellt.
Die Kids der ITP Gruppen auf dem Rathjen Hof haben endlich ihr motorgetriebenes Gefährt erhalten. Der Wagen wurde zwar in Deutschland gefertigt die Teile hierzu kamen aber aus China. Lieferengpässe (wegen Corona) führten zu einer Verzögerung der Produktion. Nun endlich können Touren mit dem sechssitzigen Gefährt unternommen werden. Die Aktion wurde zu 100 % durch die Hinrichsen- Spindelhirn Stiftung gefördert. Besonders gefreut haben wir uns, dass Frau Hinrichsen-Spindelhirn bei der Übergabe persönlich anwesend sein konnte.
Da die Bauausführung der Straße Mittelweg nicht dem Angebot entsprach, werden die bestehenden Ablaufmulden ab Höhe „Schwarzer Weg“ beidseitig bis Einmündung in die K 20 verlängert. Kosten für die Gemeinde Nindorf entstehen nicht. Ca. 160 m neue Mulden werden verlegt. Die Bauausführung wird im Frühjahr 2021 stattfinden. Auf die Versackungen im Rahmen der neuen Abwasser Querungen und der Betriebsunterbrechungen der Teermaschine wurde hingewiesen.
Die seit Anfang November gültigen Regelungen zur Eindämmung der Corona Pandemie haben auch dazu geführt, dass es in diesem Jahr keinen Tannenbaum auf dem Dörpshuus Vorplatz gibt. Das mag man vielleicht bedauern aber laut Verordnung dürfen sich auf öffentlichen Plätzen aktuell nur maximal zehn Personen aus zwei Haushalten treffen. Der Jugendmusikzug als Veranstalter hat daher aus verständlichen Gründen vom Aufstellen abgesehen.
Auch die Senioren-Weihnachtsfeier des DRK sowie die Kinder-Weihnachtsfeier der Landjugend finden wegen der Corona Pandemie nicht statt. Mit Ausnahme der Kitas sind alle öffentlichen Gebäude (Dörpshuus, Alte Meierei, und Sport- und Landjugendheim) derzeit geschlossen.
Im Rahmen der vielfältigen Corona Hilfen erhält die Gemeinde 45.000 € als Ausgleich für entgangene Gewerbesteuern.
Wobei die tatsächlichen Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde Nindorf in 2020 schon vorher weit über den im Haushaltsansatz geplanten Einnahmen lagen.
Der Wert ergibt sich durch eine Formel, welche die höchste Gewerbesteuereinnahmen der letzten zwei Jahre ins Verhältnis zu der niedrigsten Einnahme der ersten drei Quartale in 2020 setzt.
Zum 01. Januar 21 wird die Doppische Buchführung auf Amtsebene eingeführt. Das hat z.B. zur Folge, dass die Bargeldkassen der Feuerwehren bis zum 31.12.20 vollständig auf das Girokonto eingezahlt sein müssen. Die Stände von Girokonto und Sparbüchern müssen durch das Geldinstitut bestätigt werden.
Im Rahmen der Reform des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) wird es die bisherige Förderung von 55 % der Nettobaukosten für Gemeindeverbindungsstraßen ab dem 01.01.2021 nicht mehr geben. Die Landesförderung für Instandhaltungskosten von Gemeindestraßen ist dann in den Schlüsselzuweisungen der Gemeinde enthalten. Die Höhe ergibt sich aus 15 % der Gemeindestraßenkilometer. (Ich hatte in der letzten Sitzung über die Berücksichtigung der Straßenkilometer berichtet).
Nach Änderung des Kommunalverfassungsrechtes sind Video-Sitzungen von Gemeindevertretungen und Ausschüsse in Ausnahmefällen zukünftig erlaubt.
Im November hat ein Informationsgespräch zum Friedhofswesen in Hohenwestedt stattgefunden an dem neben Amtsdirektor Landt Herr Pastor Opitz sowie Cathrin Rohwer vom Kirchenvorstand teilgenommen haben.
Seit November gilt für alle Geflügelhalter (auch private) in Schleswig-Holstein eine Aufstallpflicht wegen der Geflügelpest.
Die Rückantworten auf die an die Eigentümer der Baulücken versandten Briefe liegen fast vollständig vor. Auch die Ausarbeitung des Emissionsgutachtens ist fast beendet. Der Bericht liegt mir aber noch nicht vor. Anfang des neuen Jahres kann das Thema Bauleitplanung/ Baugebiet voraussichtlich in Angriff genommen werden. Im Landesentwicklungsplan ist bisher weiterhin der 31.12.2017 als Basisstichtag genannt. Wegen der erheblichen Bauaktivitäten in den letzten Jahren wäre eine Verschiebung auf 31.12.2019 für unsere Gemeinde wünschenswert. Der 2. Entwurf zum Landesentwicklungsplan ist unter www.bolapla-sh.de/plan/lep-02. abrufbar.
Die Materialien für die zusätzliche Absperrung des Zugangs zum Spielplatz der ITP bei Rathjen sind bestellt. Wir werden den Zaun in Eigenleistung erstellen. Der Punkt war auf der letzten Sitzung durch den Kita Beirat angesprochen worden.
Eine weitere Anfrage aus aus der Zuhörerschaft der letzten GV – Sitzung: Die Versackung Abwasseranschluss bei Lindemann im Schniederredder 1 wird im Rahmen der Baumaßnahmen eines Hausanschlusses im Krummhorn umgehend beseitigt.
Sofern die bauausführende Firma Zeit hat, wird die Versackung des Anschlusses bei Ohrt (Osterree 11) auch gleich mit behoben.
Hecklochverbreiterungen - Firma Warnke hat zwischengelagerten Mutterboden zur Fläche der Schrobach Stiftung im Winselweg gefahren. Wir werden auf der rechte Seite der Fläche auf ganzer Länge den vorhandenen Knick ergänzen. Dadurch haben wir noch ein Guthaben an Ausgleichsfläche gegenüber der genehmigten Maßnahme aus dem letzten Winter. Björn Sievers als Eigentümer der angrenzenden Ackerfläche hat, wegen der noch trockenen Witterung, die Erlaubnis erteilt den Boden über die Flächen zu transportieren. Es fand ein Treffen mit Niklas Zander als Betreuer der Flächen der Schrobach Stiftung, Jochen Warnke als ausführender Lohnunternehmer und Bürgermeister Rohwer statt. Die weitere Vorgehensweise wurde abgesprochen. Die zu bepflanzenden Erdwälle sollen – sowohl auf dieser Fläche als auch auf dem Kyffhäuser Platz - noch vor Weihnachten aufgesetzt werden.
